08.12.2010

CHINA - Liu Xiaobo - HRI gratuliert und fordert Freilassung

Human Rights International (HRI) gratuliert LIU XIAOBO zum Friedensnobelpreis 2010. Das Nobelpreiskomitee hat Courage gezeigt und eine gute Entscheidung getroffen.


                                     
Liu Xiaobo, China


Liu Xiaobo wurde im Dezember 2009 zu 11 Jahren Haft verurteilt und sitzt derzeit im Gefängnis. Im Februar 2010 bestätigte ein Berufungsgericht das Urteil mit der Begründung "Agitation mit dem Ziel des Umsturzes der Regierung". Auch die Ehefrau von Liu steht derzeit unter Hausarrest und darf wie ihr Mann nicht aus China ausreisen.
Liu wurde am 28. Dezember 1955 geboren, ist Schriftsteller, war Dozent an der Pädagogischen Universität in Peking und seit 2003 Präsident des chinesischen PEN-Clubs unabhängiger Schriftsteller.
1989 beteiligte er sich an den Studentenprotesten am Tian´anmen-Platz. Daraufhin wurde er von seiner Arbeitsstelle entlassen und verbrachte zwei Jahre in Haft.
1996 kam er für drei Jahre in ein Lager zur "Umerziehung durch Arbeit".
Anläßlich des 60. Jahrestag der Vereinten Nationen verfasste Liu Xiaobo gemeinsam mit etwa 300 Bürgerrechtlern die "Charta 08". Darin forderten sie politische Reformen in China, mehr Demokratie und die Achtung der Menschenrechte. Am 9. Dezember 2008 wurde diese Charta der Öffentlichkeit vorgestellt. Bereits einen Tag vorher wurde Liu Xiaobo unter Hausarrest gestellt, am 23. Juni 2009 verhaftet und dann zu 11 Jahren Haft verurteilt.
HRI betrachtet Liu Xiaobo wie so Amnesty International als gewaltlosen politischen Gefangenen, der nur sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hat. Dieses Recht ist in Art. 19 der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte enthalten sowie im Internationalen Pakt für Zivile und Bürgerliche Rechte, Art. 19, der auch von China unterzeichnet wurde. Mit dem Verbot der Ausreise für Liu Xiaobo, seiner Ehefrau und anderer Bürgerrechtler verletzt die chinesische Regierung die Bestimmungen des Art. 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie Art. 12, Abs. 2, des Paktes für Zivile und Bürgerliche Rechte.

HRI fordert von der Regierung in Peking die sofortige Freilassung von Liu Xiaobo und unterstützt die Petition von Amnesty International:

http://www.amnesty.de/petition/2010/11/freiheit-fuer-liu-xiaobo?destination=startseite